Betäubungsmittelgesetz (BtMG)

Betäubungsmittelgesetz in der 2. Fassung vom 26. Mai 2023.

§ 1 Betäubungsmittel

Betäubungsmittel im Sinne dieses Gesetzes sind die in den Anlagen 1 aufgeführten Stoffe und Zubereitungen.

§ 2 Sonstige Begriffe

Im Sinne dieses Gesetzes ist 

1. Stoff:

   1. chemisches Element und chemische Verbindungen sowie deren natürliche vorkommende Gemische und Lösungen,

   2. Pflanzen, Algen, Pilze und Flechten sowie deren Teile und Bestandteile in bearbeitetem und unbearbeitetem Zustand,

   3. Tierkörper, auch lebender Tiere, sowie Körperteile, Bestandteile und Stoffwechselprodukte von Mensch und Tier in bearbeitetem und unbearbeitetem Zustand,

   4. Mikroorganismen einschließlich Viren sowie deren Bestandteile oder Stoffwechselprodukte;

2. Zubereitung:
   ohne Rücksicht auf ihren Aggregatzustand ein Stoffgemisch oder die Lösung eines oder mehrerer Stoffe außer den natürlich vorkommenden Gemischen und Lösungen;

3. Herstellen:
   das Gewinnen, Anfertigen, Zubereiten, Be- oder Verarbeiten, Reinigen und Umwandeln.

4. Arzt:
   ist wer eine ärztliche Qualifikation erworben hat und mindestens in der Funktion als Facharzt beim Medical Department arbeitet.

§ 3 Erlaubnis zum Verkehr mit Betäubungsmitteln

1. Einer Erlaubnis des Los Santos Police Department bedarf, wer Betäubungsmittel anbauen, herstellen, mit ihnen Handel treiben, sie, ohne Handel zu treiben, einführen, ausführen, abgeben, veräußern, sonst in den Verkehr bringen, erwerben will.

2. Einer Erlaubnis bedarf es nicht im Rahmen des Betriebs einer öffentlichen Apotheke, einer Krankenhausapotheke oder einer tierärztlichen Hausapotheke.

3. Einer Erlaubnis bedarf es nicht, wenn das Betäubungsmittel zum Zweck einer Behandlung, von Mensch oder Tier, von einem Arzt nach §2 Nr. 4 verschrieben wird.

4. Eine Erlaubnis nach Absatz 1 muss enthalten:
   1. Name und Geburtsdatum des Berechtigten
   2. Ausstellungsdatum und ausstellende Behörde
   3. Zeitraum der Berechtigung

§ 4 Straftaten

1. Mit Freiheitsstrafe bis zu 20 Hafteinheiten oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer unerlaubt Betäubungsmittel anbaut oder herstellt.

2. Mit Freiheitsstrafe von 10 bis 15 Hafteinheiten wird bestraft, wer unerlaubt mit Betäubungsmitteln Handel treibt.

3. In besonders schweren Fällen beträgt die Haftstrafe 25 Hafteinheiten.

4. Mit Geldstrafe von 1000 $ wird bestraft, wer unerlaubt Betäubungsmittel mit sich führt.

5. Führt der Beschuldigte besonders große Mengen mit sich, wird er mit einer Freiheitsstrafe von 10 Hafteinheiten bestraft.

Anlage 1 (Betäubungsmittelliste)

Name

Cannabis (Marihuana, Weed)

Kokain

Tilidin